Teilnahmebedingungen - German Language Academy

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Genius LSA GmbH, Heidelberg

 

  1. Geltungsbereich
    Diese Bedingungen gelten für alle von Genius LSA GmbH (nachfolgend genannt GLSA) abgeschlossenen Verträge über angebotene Sprachkurse, auch für Sprachkurse zur beruflichen Qualifizierung und damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen, wie beispielsweise Zurverfügungstellung von Unterkünften in Appartements oder Zimmern, Hilfestellung bei Visumsbeschaffung oder Erlangung eines Studienplatzes von Kursteilnehmern (nachfolgend genannt Teilnehmer). Soweit nachfolgend eine männliche Bezeichnung erfolgt, dient dies ausschließlich der sprachlichen Vereinfachung. Gemeint sind Personen jeglichen Geschlechts.
  2. Allgemeines/Kurszuteilung/Umbuchung
    Die Teilnahme an den von GLSA angebotenen Kursen ist für jedermann möglich, sofern die von GLSA geforderten Kenntnisse oder Vorkenntnisse für die Teilnahme an bestimmten Kursen gegeben sind. GLSA wird die an einer Teilnahme Interessierten über die jeweiligen Anforderungen in Kenntnis setzen. Der Teilnehmer muss zum Zwecke einer zutreffenden Einordnung zutreffende Angaben über seine Vorkenntnisse und Qualifikationen machen. Die Zulassung zu Kursangeboten und die Einstufung des Teilnehmers erfolgt nach dem Ermessen von GLSA und unter angemessener Berücksichtigung der Interessen und des Ziels der Teilnehmer. Die Zuteilung des Lehrpersonals oder gegebenenfalls Auswechslungen von Lehrkräften steht im Ermessen von GLSA. Es besteht kein Anspruch auf Durchführung einer Veranstaltung durch bestimmte Lehrkräfte. Eine Umbuchung der gebuchten Leistungen (z. B. Änderung des Kurstermins, Änderung der Qualitätseinstufung) kann in Ausnahmefällen bewilligt werden, sofern eine Störung der Kursorganisation dadurch nicht zu erwarten ist. Ein Anspruch darauf besteht nicht.
  3. Anmeldung und Vertragsschluss
    Eine Anmeldung des Teilnehmers erfolgt durch diesen digital auf der Homepage von GLSA oder in Papierform. Der Anmeldende ist an seine Anmeldung 14 Tage gebunden. Ein Vertragsabschluss kommt erst zustande, wenn GLSA die Anmeldung in Textform (schriftlich, per E-Mail oder per Fax) bestätigt. Mit der schriftlichen Anmeldung werden auch die Teilnahmebedingungen und diese AGB´s von GLSA verbindlich anerkannt. Dem Vertrag liegt deutsches Recht zugrunde. Sofern eine Übersetzung in eine andere Sprache zusätzlich erfolgt, ist bei Auslegungsproblemen der deutsche Text maßgeblich.

 

  1. Bereitstellung von Unterkünften
    Sofern der Teilnehmer eine Unterkunft buchen möchte, wird hierzu ein gesonderter Mietvertrag abgeschlossen. Die Unterkunft kann grundsätzlich nur während der Zeit der Ausbildungsmaßnahme überlassen werden. Die Art der Unterkunft und die Ausstattungen werden in dem gesonderten Vertrag geregelt. Der Unterkunftswunsch ist mit der Anmeldung mitzuteilen. Sofern dies erst später geschieht, kann GLSA die Verfügbarkeit einer Unterkunft nicht garantieren. Die Wirksamkeit der Buchung des Sprachkurses ist unabhängig von einem nachträglichen Wunsch auf Unterkunft, oder dem Bestehen eines Mietverhältnisses, falls GLSA dieses wegen schuldhaftem Vertragsverstoß wieder kündigt.

 

  1. Pflichten und Leistungen von GLSA
    Die von GLSA zu erbringenden Leistungen bezüglich des Bildungsangebotes, der Bildungsziele sowie die Ausstattungsmerkmale der Unterkünfte ergeben sich aus der Anmeldungserklärung nach Bestätigung durch GLSA, den mit der Bestätigung erteilten Rechnungen an den Teilnehmer und den Beschreibungen in der Broschüre von GLSA, die auch aus dem Internet heruntergeladen werden kann. GLSA verpflichtet ich zur Einhaltung der eventuell bestehenden Richtlinien und Vorgaben, die nötig sind, um dem Teilnehmer das Erreichen des Bildungsziels zu ermöglichen. Eine Garantie für die Erreichung des Bildungszieles kann naturgemäß nicht abgegeben werden. Das Bildungsziel sind anerkannte Sprachzertifikate. GLSA unterrichtet nach Lehrplänen, entsprechend einem Sprachziel, die sie selbst festlegt und gegebenenfalls an die Erfordernisse anpasst. GLSA teilt nach eigenem Ermessen Lehrkräfte zu bestimmten Kursen zu, die bei Erfordernis auch ausgetauscht werden können.
    Die Sprachkurse werden gemäß dem gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Sprachen (GER) differenziert. GLSA bietet Unterricht in folgenden, in der Broschüre näher erläuterten, Niveaustufen an: A1, A2, B1, B2, C1, C2. GLSA stuft den Teilnehmer nach billigem Ermessen entsprechend den Angaben des Teilnehmers über sein Sprachniveau und erfolgte Ausbildungen in Kurse ein. Die Einordnung in einen bestimmten Kurs kann der Teilnehmer nicht verlangen. GLSA behält sich vor, einen Einstufungstest durchzuführen, um in Zweifelsfällen das Sprachniveau des Teilnehmers zum Zwecke der Zuteilung in einen Kurs zu überprüfen. GLSA wird dem Teilnehmer in jedem Falle eine Bestätigung über seine Teilnahme und den tatsächlichen Umfang der Teilnahme erteilen. Bei erfolgreichem Bestehen ferner ein entsprechendes Zertifikat über die tatsächlich erbrachten Leistungen. Die Bestätigungen erfolgen in der Regel am Ende eines Kurses. GLSA steht ein Zurückbehaltungsrecht an solchen Bestätigungen zu, sofern zum Erteilungszeitpunkt nicht alle fälligen Rechnungen oder Raten vollständig bezahlt wurden.
    Soweit externe Prüfungen absolviert werden, sind die Bedingungen des jeweiligen Instituts für die Erteilung eines Prüfzeugnisses maßgeblich. Diese stellt GLSA dem Teilnehmer auf Anforderung zur Einsicht zur Verfügung. Für die Sprachausbildung empfohlenes Ausbildungsmaterial, wie z. B. Lehrbücher externer Verfasser oder entsprechende digitale Medien, sind gegebenenfalls vom Teilnehmer gesondert zu erwerben.

 

  1. Pflichten der Teilnehmer
    Die Teilnehmer haben die sich aus den Verträgen über Ausbildung und gegebenenfalls Mietunterkunft ergebenden Verpflichtungen sorgfältig wahrzunehmen, an den Unterrichtsveranstaltungen regelmäßig teilzunehmen, im Falle einer Verhinderung dies unverzüglich nach Bekanntwerden des Hinderungsgrundes mitzuteilen, sich an den Veranstaltungen zum Zwecke des Erreichens des Kurszieles positiv zu beteiligen und von jeglichen Maßnahmen und Verhaltensweisen abzusehen, die den Unterricht und dessen Erfolg stören. Erfolgen Störungen des Unterrichts, z. B. auch durch mehrfaches unregelmäßiges oder verspätetes Erscheinen, und werden diese auch nach einmaliger Abmahnung nicht eingestellt, kann der Teilnehmer vom Unterricht ganz oder zeitweise ausgeschlossen werden. Dies gilt entsprechend bei Verstößen gegen die mietvertraglichen Regelungen einschließlich einer gültigen Hausordnung. Der Teilnehmer verpflichtet sich ferner sämtliche erforderliche Unterlagen und Dokumente rechtzeitig vorzulegen, die zur Überprüfung der Zugangsvoraussetzungen zu einem Kurs oder einer Prüfung erforderlich sind, oder zur Erlangung eines beantragten Visums zur Einreise nach Deutschland. Soweit möglich sind Unterlagen unverzüglich nach Bestätigung der Teilnahme einzureichen.

 

  1. Preise/ Zahlungsbedingungen/ Fälligkeit
    Für unsere Dienstleistungen gelten die jeweils aktuellen Preislisten. Diese sind auf unserer Homepage und in unserem Firmenprospekt ersichtlich. Mit der Teilnahmebestätigung erstellt GLSA eine Rechnung für den Teilnehmer, die alle voraussichtlichen Kostenpositionen enthält. Die Preise für Unterbringung werden im jeweiligen Mietvertrag niedergelegt und durch Unterzeichnung des Teilnehmers wirksam vereinbart.
    Lehrmaterial, Prüfungsgebühren, Bankgebühren und Unterkunft werden gesondert berechnet. Rechnungen der GLSA sind 14 Tage nach Zugang der Rechnung, wobei Übersendung per Textform reicht, zur Zahlung fällig. Sofern Sprachkurse länger als drei Monate andauern, kann der Teilnehmer verlangen, dass der über drei Monate hinausgehende Betrag in monatlichen Raten, verteilt auf die Restlaufzeit des Sprachkurses, fällig jeweils zum 3. Werktag eines Monats zu bezahlen ist. Dies muss ausdrücklich beantragt werden. Die drei Monate zählen ab Antragstellung. Die Zahlungen für Unterkunft richten sich nach den Mietverträgen. Soweit Gebühren für Tests und Prüfungen bei externen Dienstleistern anfallen, stellt GLSA diese dem Teilnehmer rechtzeitig in Rechnung. Eine Anmeldung zu Tests und Prüfungen ist erst möglich, wenn der Teilnehmer die Gebühren bei GLSA einbezahlt hat. Bei Zahlungsverzug kann GLSA pro Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 € verlangen.

 

  1. Rücktritt/Kündigung
    Der Teilnehmer kann den abgeschlossenen Ausbildungsvertrag entsprechend der im Anschluss an den Vertrag wiedergegebenen Widerrufsbelehrung innerhalb von 14 Tagen ab Bestätigung durch GLSA widerrufen. Ansonsten ist ein Rücktritt von vertraglich vereinbarten Leistungen ausgeschlossen. Bezüglich Unterkünfte richtet sich eine Kündigungsmöglichkeit nach dem Mietvertrag.
    Der Dienstleistungsvertrag mit GLSA ist fest abgeschlossen und nicht vorzeitig kündbar. Sofern das Vertragsverhältnis sich ausnahmsweise auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstrecken würde, hat der Teilnehmer das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende, frühestens auf den Ablauf des ersten Vertragsjahres (maßgebend Beginn der Ausbildung), zu kündigen. Für GLSA ist die Festlaufzeit bindend.
    Das gesetzliche Recht, den Vertrag aus wichtigem Grunde gemäß § 626 BGB fristlos zu kündigen, bleibt unbenommen. Wichtige Gründe sind insbesondere, wenn ein Vertragspartner in grober Weise gegen seine Pflichten aus dem Vertrag verstößt.

 

  1. Unterrichtsversäumnisse/Anzahl der abzuhaltenden Stunden
    Der Teilnehmer ist verpflichtet an den Kursveranstaltungen regelmäßig und aktiv teilzunehmen. Die genauen Kurszeiten (Tage/Stundenplan) gibt GLSA rechtzeitig vor Beginn des Kurses bekannt. Fallen Tage durch Feiertage aus, so werden diese am Kursende oder nach Absprache während der Vertragslaufzeit nachgeholt. Versäumt der Teilnehmer die Teilnahme an den Kursen durch Fehlen, sei es entschuldigt oder unentschuldigt, so besteht kein Anspruch auf Nachholung der bereits stattgefundenen Kursteile. Bei Bedarf sollen die Vertragspartner über eine Nachholung gegen Vergütung in Einzelunterrichtsstunden sich abstimmen.
    Die Teilnehmerzahl an den Kursen ist beschränkt auf max. 16 Personen. Die im jeweiligen Kurs angebotenen Unterrichtsstunden sind auf eine derartige Teilnehmerzahl ausgerichtet. Auch wenn diese Teilnehmerzahl unterschritten wird, werden die Kurse durchgeführt. Ist eine Teilnehmerzahl von weniger als fünf Teilnehmern vorhanden, so ist GLSA berechtigt die Stundenzahl um 25 % zu kürzen, sofern weniger als drei Teilnehmer vorhanden sind, um 50 %. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Unterricht bezogen auf die einzelnen Teilnehmer intensiver und individueller erfolgen kann bei gleich hoher Erfolgsaussicht für das angestrebte Ausbildungsziel.

 

  1. Visum
    Die Beantragung eines Visums ist Sache des Teilnehmers. Ebenso die Klärung der Frage, wie ein visumspflichtiger Teilnehmer nach den geltenden Bestimmungen der deutschen Botschaft die Zahlung eines Kurses vornehmen muss, um ein Visum/Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. GLSA unterstützt den Teilnehmer bei Bedarf bei den Formalien. Sofern der Teilnehmer das Visum beantragt aufgrund einer von GLSA ausgestellten Sprachkurs-Einladung oder ähnlicher Dokumente, ist dieser auch aufgrund visumsrechtlicher Bestimmungen verpflichtet, den Sprachkurs bei GLSA zu absolvieren. Sofern der Teilnehmer ein Visum nicht erlangt aus Gründen, die nicht in seinem Verantwortungsbereich liegen, z. B. wegen politischer Unruhen, so hat er das Einladungsschreiben, sofern es sich noch in seinen Händen befindet, unverzüglich an GLSA herauszugeben. Ferner kann er in diesem Falle einen Rücktritt von dem Unterrichtsvertrag erklären gegen Zahlung einer pauschalen Aufwandsentschädigung von 250,00 €. Dem Teilnehmer bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass der bei GLSA eintretende Schaden niedriger ist als dieser Betrag. Der Teilnehmer ist verpflichtet GLSA den Grund für die Ablehnung des Visums nachzuweisen, insbesondere einen Ablehnungsbescheid der Botschaft in Kopie vorzulegen.

 

  1. Haftung
    GLSA verpflichtet sich die vereinbarten Leistungen in vollem Umfange und in beschriebener Qualität zu erbringen. Werden Schäden verursacht, so haftet GLSA in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit und bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den gesetzlichen Bestimmungen. In allen anderen Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet GLSA nur bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für vertragstypisch vorhersehbarer Schäden. Die Regelung bezüglich Schadenersatzleistung betreffen alle Haftungsansprüche, gleichgültig auf welcher Rechtsgrundlage, insbesondere auch Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
    – Der Teilnehmer hat vor Kursbeginn eine aktuelle Bescheinigung über eine bestehende Privathaftplichtversicherung vorzulegen oder innerhalb der ersten Kurswoche eine solche abzuschließen. In dieser Versicherung muss das Risiko: Mietsachschäden mitversichert sein. Die Bescheinigung muss in deutscher Sprache vorliegen oder von einem amtlich beeidigten Übersetzer übersetzt worden sein.

 

  1. Geltendes Recht/ Gerichtsstand/ Erfüllungsort/ Vertragsänderungen
    Auf das Vertragsverhältnis zwischen GLSA und dem Teilnehmer ist deutsches Recht anwendbar. Maßgeblich ist bei unterschiedlichen sprachlichen Fassungen des Vertrages die deutsche Fassung. Erfüllungsort ist Heidelberg. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Heidelberg, soweit dem nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Änderungen des Vertrages sind nur in Textform (schriftlich, per Fax, per E-Mail) möglich. Neben diesem Vertrag sind keine weiteren Vereinbarungen getroffen, die nicht in Textform niedergelegt wären. Sollten Regelungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so sind diese durch eine Regelung zu ersetzen, die dem inhaltlich Gewollten möglichst nahe kommen.

 

  1. Fotos und Videoaufnahmen in der Firma
    Erklärung zur Einwilligung in Foto- und Filmaufnahmen gemäß § 22 KUG
    Der Teilnehmende an unseren Kursen und Fortbildungen erklärt sich hiermit ausdrücklich damit einverstanden, dass von ihm nach § 22 KUG Foto- und Filmaufnahmen gemacht werden dürfen, die im Zusammenhang mit bzw. während seiner Fort-, Weiterbildung oder Qualifizierung an der Genius Academy stehen. Er willigt auch gemäß § 22 KUG in die Verbreitung und Veröffentlichung derselben ein. Die Einwilligung unterliegt keiner räumlichen, zeitlichen oder inhaltlichen Limitierung und beinhaltet auch das ausschließliche und übertragbare sowie unwiderrufliche Recht, dass die Foto- und Filmaufnahmen, die vom Teilnehmenden aus dem oben erwähnten Grund erstellt wurden, bearbeitet werden dürfen und zwar nicht nur im Print- sondern auch in Digitalform und darüber hinaus auch von Dritten genutzt werden dürfen. Für die Einräumung dieses Rechts erhält der Teilnehmende keine Vergütung.
    Außerdem wird auf Schadensersatzansprüche von Seiten des Teilnehmenden verzichtet, sofern kein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von der Genius GmbH vorliegt. Ansonsten gilt § 15.
  1. Widerrufsbelehrung
    Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
    WiderrufsbelehrungSie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Schriftlich an:
    Genius LSA GmbH
    Ringstr. 19B
    69115 Heidelberg
    Tel.: 062214354120
    E-Mail: info@genius-academy.de
    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder Lieferung von Nebenkosten wie (Wasser/Gas/Strom/ Fernwärme) (unzutreffendes streichen) während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte Widerrufsrecht aus und senden Sie es zurück.)
    Ende der Widerrufsbelehrung
  1. Schufa und Bonitätsprüfung
    Wir verfahren bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung, Übermittlung) nach den gesetzlichen Vorschriften. Ihre Daten, die für die Geschäftsabwicklung notwendig sind, werden gespeichert. Zur Bonitäts- und Kreditprüfung können wir bei Buchungen, im gesetzlich zulässigen Umfang und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung / Nutzung, Bonität – und Adressdaten an die SCHUFA 65203 Wiesbaden übermitteln und abfragen. Im Falle von Ratenzahlungsvereinbarungen verwenden wir neben weiteren Bonitätsdaten auch Anschriftendaten. So soll im Einzelfall das Risiko von Zahlungsausfällen abgeschätzt werden können.
    Als Anbieter von als unsicher geltenden Zahlungsarten (zB Ratenzahlung) haben Unternehmen ein begründetes Interesse daran, das Entstehen von Zahlungsausfällen zu vermeiden und sich vor diesen zu schützen. Durch die Überprüfung der Bonität des Kunden vor Einräumung der Möglichkeit eine unsichere Zahlungsart in Anspruch zu nehmen, kann das Risiko von Zahlungsausfällen abgeschätzt werden. Genius LSA GmbH ist im Rahmen dieser Überprüfung berechtigt, eigens erhobene, negative Bonitätsinformationen zu dem Kunden zu nutzen.
    Bonitätsinformationen sind Informationen über offene Forderungsansprüche und Informationen, aus denen sich die Gefahr eines Zahlungsausfalls ergeben kann (Schuldnerberatung, Insolvenzverfahren, Stundung auf Grund von Zahlungsunfähigkeit). Bevor die Genius LSA GmbH eigens erhobene negative Informationen über offene Entgeltforderungen speichert, wird der Kunde auf einer Mahnung auf die Möglichkeit der Übermittlung hingewiesen.
    Mehr information über den Schufa und den Datenschutz besuchen Sie bitte: https://www.meineschufa.de/datenschutz